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Krankenhäuser im Ausnahmezustand: Spahn muss Gesetzentwurf deutlich verbessern!
Statement von Matthias Scheller, Vorsitzender der Konzerngeschäftsführung der Immanuel Albertinen Diakonie, zum vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Krankenhäuser während der Corona-Pandemie.„Wir befinden uns am Anfang der mutmaßlich größten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Gesundheitswesen muss jetzt funktionieren, sonst werden wir alle verlieren. Bei der Bewältigung dieser Krise spielen die Krankenhäuser eine ganz zentrale Rolle.
Meine Wahrnehmung war bislang, dass Bundesgesundheitsminister Spahn die Zeichen der Zeit erkannt hat: Sein Appell, planbare Aufnahmen und Operationen zu verschieben, war ebenso richtig wie die Aufforderung, möglichst viele zusätzliche intensivmedizinische Kapazitäten zu schaffen. Wir setzen das mit großem Engagement um und haben den Klinikbetrieb durch kurzfristige organisatorische Maßnahmen auf die vor uns liegende gewaltige Herausforderung vorbereitet. Das kostet uns viel Kraft und Geld.
Der vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Krankenhäuser in diesem Ausnahmezustand zeigt mir allerdings, dass ich mich getäuscht habe: Die Bundespolitik ist offenbar viel zu weit weg von den wirklichen Problemen der Kliniken und hat nicht verstanden, dass die Krankenhäuser jetzt eine schnelle und unbürokratische finanzielle Hilfe benötigen. Nur so können wir diese Aufgabe erfüllen ohne unsere Existenz zu gefährden. Die Krankenhäuser haben dazu gute Vorschläge gemacht.
Herr Spahn hat mit „whatever it takes“ viel versprochen und große Hoffnungen gemacht, aber am Ende mit dem Gesetzentwurf nichts gehalten. Wenn Herr Spahn jetzt Änderungen am Gesetzentwurf ankündigt, müssen diese sehr grundsätzlich sein. Alles andere wäre eine katastrophale Botschaft an die Bevölkerung und die Beschäftigten in den Kliniken!“
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Basisinformationen
Immanuel Albertinen Diakonie
Die Immanuel Albertinen Diakonie ist im Januar 2019 aus dem Zusammenschluss vom Albertinen Diakoniewerk in Hamburg und der Immanuel Diakonie in Berlin hervorgegangen und steht für gebündelte Kompetenz für Menschen in herausfordernden Lebenssituationen.
Dazu dienen Einrichtungen der stationären Krankenhausversorgung, der Altenhilfe, Hospize sowie Medizinische Versorgungszentren. Hinzu kommen die Betreuung von Menschen mit Behinderungen, Angebote unter anderem in der Suchtkrankenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe und der psychosozialen Beratung. Hoch spezialisierte Akademien für Aus-, Fort- und Weiterbildung, die Trägerschaft für eine themenverbundene Hochschulausbildung sowie Dienstleistungsgesellschaften runden das Angebot ab.
Mehr als 6.800 Beschäftigte in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Thüringen erwirtschaften an 87 Standorten jährlich einen Umsatz von knapp 600 Millionen Euro.
Weitere Informationen:
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